Kategorie: Bundestagswahl 2021 – Empfehlungen

Wie die Parteien das Klima retten wollen

Beim Thema Klimapolitik hat jeder so seine Assoziationen. Primär , also aus wirtschaftlicher und politischer Sicht, handelt es sich bei Klimapolitik um ein Sammelsurium aus Energiepolitik, Emissionen und Preisherrschaft. Umwelt- und Tierpolitik sind dabei eher zweitranging. Das betrifft dann aber schon vieles: erneuerbare Energien, CO2 Bepreisung, Wasserstofftechnologien, Straßen-, Schienen-, und Flugverkehr, Landwirtschaft und sogar Wohnen.   Aus den Parteiprogrammen der diesjährigen Bundestagswahl ist zu fast jedem dieser Themen etwas zu lesen. Das ist für die Wahl entscheidend. Interessant wird Mehr lesen

Mali weist Kritik an möglichem Söldner-Einsatz zurück

Die Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali, auch MINUSMA (Abk. aus dem Französischen), ist seit 2013 im Land präsent. Der ursprüngliche Einsatz kam als Resultat eines Aufstands im Land im Jahre 2012, ausgehend von dem Volk der Tuareg, zustande. Die Tuareg sind ein ca. 4,2 Mio. Menschen großes Nomadenvolk. Nach über 140 Jahren Kolonialismus und Postkolonialismus sind die Tuareg ein Volk Mehr lesen

Zwei Aktivistinnen brechen Hungerstreik fürs Klima ab

Seit dem 30. August befinden sich sechs Klimaaktivistinnen und -aktivisten aus unterschiedlichen Teilen Deutschlands vor dem Bundestag in Berlin im Hungerstreik . Alle sind junge Erwachsene zwischen 18 und 27 Jahren. Ihre Protestaktion läuft unter dem Banner “Hungerstreik der letzten Generation“. Ihre Forderungen: ein zweistündiges, öffentliches Gespräch mit allen drei Kanzlerkandidatinnen und Kanzlerkandidaten — Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) — „über den Mord Mehr lesen

„Wir sind keine Lobbyisten für die Grünen“

Am 25 September 2020 fand der sogenannte “Global Day of Climate Action“ statt. An diesem Tag demonstrierten unzählige Menschen bei 3.615 Veranstaltungen auf der ganzen Welt mit Forderungen zur Bewältigung des Klimawandels. Organisiert wurden diese Veranstaltungen von vielen verschiedenen Organisationen, zum großen Teil aber auch von Mitgliedern der “Fridays for Future“ (FFF) Bewegung. Die hat ihren Ursprung, zumindest namentlich, im schwedischen Schulstreik vom August 2018, als Schülerinnen Mehr lesen

Unerwartete Bekenntnisse von Baerbock und Laschet

Zum zweiten Mal haben die drei Kanzlerkandidatinnen und Kandidaten Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Laschet (CDU) und Scholz (SPD) im Fernsehen unter Moderation debattiert. Politische Themen sind komplex und häufig ist es schwierig, sie in ein paar Sätzen zu destillieren. Die sogenannten “Soundbite“ Antworten, die kurz und knackig kommen sollen, sind in politischen Fernsehgesprächen Alltagssprache. In Wahlkämpfen sind Slogans sowieso in aller Munde. Aber gerade bei solch entscheidenden Fernsehauftritten, Mehr lesen

Bundeswahlleiter drohte mit Geldstrafe von 50.000 Euro

Wen dürfen Umfrageunternehmen befragen? Was dürfen sie fragen – und was davon publizieren?   Im Wahlgesetz gibt es viel zu beachten. Hinsichtlich der Briefwahl, die Millionen von Wählerinnen und Wählern bereits jetzt abgegeben haben, dürfen deren Selbstauskünfte zu ihren Wahlentscheidungen nicht in Umfragen vor Ablauf der Wahlzeit auftauchen. Ansonsten könnte dies verzerrend sein, da sich Wählerinnen und Wähler, die bis Mehr lesen

Der Digitale Stammtisch

Der Digitale Stammtisch – Dabei sein!

m ersten digitalen Stammtisch am 14. September um 16 Uhr beleuchten wir live zusammen mit den Bundessprecherinnen und Bundessprechern der Jugendorganisationen Jessica Rosenthal (Jusos), Marc Philipp Janson (Junge Union), Carla Büttner (Links Jugend), Anna Peters (Grüne Jugend) und Jens Teutrine (Junge Liberale) die Wettbewerbsthemen „Bildung“, „Klimaschutz“ und „Zusammenleben/Gesellschaft“. Mehr lesen

Die große Mängelverwaltung

Infrastruktur ist ein großes Thema in jedem Wahlkampf. Es ist vielleicht nicht das prominenteste Thema für Werbespots, aber es birgt entscheidende Konsequenzen für wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Aspekte. Ob Stadtstraßen, Landstraßen, Fahrradwege, Bahngleise oder Autobahnen, zu fast jedem Thema werben die Parteien in ihren Programmen und auf Wahlplakaten.   Wie sieht es aber nach den Wahlen aus – wenn Parteiprogramm, zu Koalitionsprogramm, zu Regierungserklärung und letztendlich zu Politik wird? Wo gehen die Versprechen Mehr lesen

Wähler, hört die Signale!

Ein Thema, auf das sich Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD einigen können ist, Kinderarmut in Deutschland zu verbessern. Ca. 2,5 Mio. Kinder sind davon betroffen – also jedes fünfte Kind. Deren Eltern natürlich auch. Offensichtlich ist ein großer Teil dieses Problems, in Industrieländern wie anderswo, der Mangel an Geld. Kinder und ihre Eltern haben zu oft zu wenig davon.   Die drei Parteien, die zusammen nach der Wahl wohlmöglich Mehr lesen

Wie wird nach der Flut gewählt?

Mindestens 133 Menschen sind im Landkreis Ahrweiler als Konsequenz der Überflutungen der Ahr im Juli 2021 ums Leben gekommen. 766 wurden verletzt. Um die 17.000 der rund 56.000 Bewohnerinnen und Bewohner haben ihr Eigentum entweder komplett oder teilweise verloren. 467 Gebäude wurden zerstört sowie über 5 km Verkehrsweg.   Seit dem ersten Bundestag hat die CDU in diesem Kreis jeden Wahlkampf gewonnen. Nachdem nun aber klar Mehr lesen

Jüdische Organisationen raten von Wahl der AfD ab

Im vergangenen Jahr fanden so einige groß aufgespannte Demonstrationen in Berlin statt. Viele davon richteten sich vordergründig gegen Auflagen des Coronaschutzgesetzes. Vorbeigezogen sind diese Menschenmassen unter anderem auch am Holocaust Mahnmal, auf dem Weg zum Brandenburger Tor und schließlich zum Reichstag. Dabei waren immer wieder Fahnen zu sehen, die gegen das Verfassungsgesetz verstoßen, so wie die Reichsflagge – hier und da auch Hakenkreuze.   Was viele Berlinerinnen und Berliner Mehr lesen

Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an.  Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Mehr lesen

Vollgas oder Lastenrad

„Klimaschutz, das ist jetzt Industriepolitik.“ So sagte es Olaf Scholz (SPD) als erster der Kanzlerkandidaten, am 7. September im Bundestag.  „Diese Bundestagswahl ist eine Richtungswahl, weil sich entscheidet, ob die nächste Bundesregierung noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann oder nicht.“ So Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Angela Merkel (CDU) zugewandt, in der gleichen Bundestagssitzung.   „Wir werden Mehr lesen

„Es macht schon Sinn, dass wir nicht in der gleichen Partei sind“

Früher erklärte man jungen Menschen, „Politik und Religion gehören nicht zu Tisch.“ Das ist heute zum Glück anders. Politik verwelkt nämlich überall da, wo Menschen nicht imstande sind, sich eine Meinung zu bilden. Das bedeutet nicht, dass man zu allem eine Meinung haben muss – gerade als junger Mensch – aber hier und da sollte man aus Eigenverantwortung mitreden können und dies auch tun dürfen, auch zu Tisch.  Das frühere Mehr lesen

„Scholz knüpft an Merkel an“

Was erwarten junge Menschen von der Politik, für die sie noch nicht wählen dürfen?   Gerade zu Themen wie Bildung, Umwelt und Klimapolitik haben viele Teenagerinnen und Teenager Bedenken, ob eine Wählerschaft die zu 20% über 70 Jahre alt ist, die richtigen politischen Entscheidungen für ihrer Zukunft treffen wird.  Das Wahlalter für die Bundestagswahl in Deutschland ist 18 Jahre. Wer in Brandenburg, Bremen oder Schleswig-Holstein lebt, darf bei Landtagswahlen auch schon ab Mehr lesen

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