Kategorie: Bundestagswahl 2021 – Empfehlungen

Die Neuen sind da

Was machen Abgeordnete im Bundestag eigentlich den ganzen Tag?  Der neue Bundestag kommt spätestens 30 Tage nach der Bundestagswahl zum ersten Mal zusammen, also am 26. Oktober, womit die neue Amtsperiode beginnt. 282 der 735 Abgeordneten, kommen dieses Jahr aber zum ersten Mal in den Bundestag. Und egal, ob jung oder alt, all diese Menschen müssen an ihrem neuen Arbeitsplatz in ihre Mehr lesen

Eine ehrenvolle Aufgabe für die Ampel

Die Feinheiten von Wahlversprechen (auch “Parteiprogramm“) stellen manchmal unüberwindbare Mauern für politische Koalitionen dar. Häufig sind die Ziele der Parteien einfach zu unterschiedlich. Und dann passiert am Ende gar nichts.   Bei einer möglichen Ampelkoalition (Bündnis90/Die Grünen, FDP, und SPD) könnte dies gerade bei einem Thema anders sein: der Sozialstaat. Unterschiedlicher könnten die Vorschläge zur Überholung der Sozialausgaben unter den Parteien zwar zunächst kaum Mehr lesen

Kampf um die besten Plätze

 Das kennt man: Am Anfang des Schuljahres, beim Erstbetreten eines jeden Klassenzimmers, wird erst einmal die Sitzordnung verteilt. Ich möchte neben ihr sitzen und auf keinen Fall neben ihm. In der Schule gibt es da meist private Beweggründe – nicht aber in der Politik. Hier gelten andere Regeln.   Zunächst einmal sitzen Freunde immer zusammen. Sie wollen – und müssen es sogar –während des Unterrichts miteinander quatschen. Zwischenrufe bei Vorträgen von Klassenkameradinnen und Klassenkameraden sind Berufspflicht und guter Ton. Dafür gibt es sogar Fauststöße von Mehr lesen

Grüne Schulträume in Berlin

Bündnis 90/Die Grünen wollen einheitliche(re) Schulen – zunächst in Berlin, dann wohlmöglich auf Bundesebene.   In der Hauptstadt gibt es viele unterschiedliche Oberschulen mit explizit variierendem Lernangebot. Es gibt Schulen, die sich auf Sprachen spezialisieren, z.B. Englisch, Französisch, oder Latein. Es gibt sportbetonte Schulen oder welche, die mit besonders anspruchsvollem Unterricht hinsichtlich Mathematik oder den Naturwissenschaften so manche Eltern und Kinder reizen und andere verängstigt abschrecken. Im Mehr lesen

Ein Keks, der noch lange nicht gegessen ist

Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen. Sie hat 10 Sitze mehr im Parlament bekommen als die Union (CDU&CSU) und ist damit Wahlsieger. Zum Regieren bemächtigt sie das aber noch nicht. Eine Koalition mit anderen Parteien muss in Deutschland quasi immer her und braucht für eine funktionierende Regierungspolitik eigentlich auch immer eine Mehrheit der 735 Sitze im Abgeordnetenhaus. Und genau diese Koalitionsverhandlungen, Mehr lesen

„In unserer Gesellschaft läuft vieles falsch“

Flora, 9, fragt, „Mama, wie kann ich Politikerin werden?“  „Gute Frage. Dazu musst du erst kandidieren und dich dann von Leuten wählen lassen.“  „Hmm. Und muss ich dafür Mitglied einer Partei werden? Oder wie kommt sonst mein Bild an die Laternen?“  Nun ja, es passiert nicht häufig, aber – nein, man muss nicht Mitglied einer Partei werden, um für ein politisches Amt zu kandidieren. Mehr lesen

Der gelbe Nachwuchs

Nach dieser Wahl machen viele aufbrausende Themen Schlagzeilen. Doch ein kleines Randthema wird immer wieder gerne mit einem geradezu schockierten Ton angebracht. Der WDR berichtet über den Skandal unter der Überschrift „So ticken Erstwähler“. Der Spiegel fragt: „Spinnen die jungen Leute?“ Der Stern: „Twitter-User rätseln über Gründe“. Man könnte meinen, junge Studis tauchen betrunken in ihren Wahllokalen auf. Aber nein, es geht schlicht darum, dass die meisten Erstwählerinnen Mehr lesen

Alle Ergebnisse der Bundestagswahl 2021

Man könnte meinen, jeder sei unzufrieden mit den diesjährigen Wahlergebnissen zur Bundestagswahl. Die Union erzielt ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik. Die SPD liegt zwar wieder mal ganz knapp vorn, ihr fehlen aber Koalitionsoptionen. Die Grünen verfehlen ihr Ziel, Annalena Baerbock als Bundeskanzlerin zu stellen. Die AfD verliert fast 20% ihrer Stimmen. Die Linke zieht nur aufgrund von drei Direktmandaten in den Bundestag. Allein die FDP verzeichnet Mehr lesen

Grüne Ampel für die Digitalisierung

Die Digitalisierung der deutschen Schulen schleift. Die Fördergelder dafür stehen bereit, können aber aufgrund von Personalmangel und dichter Bürokratie nicht effizient abgerufen werden.   Dem Bundesprogramm Digitalpakt Schule stehen 5 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu kamen noch während der Pandemie drei weitere Programme, im Wert von 1,5 Milliarden Euro, um Schülerinnen und Schülern digitale Leihgeräte und Lehrkräften Laptops bereitzustellen. Das Programm läuft zunächst von 2019-2024. Bisher wurden aber nur ein Drittel der Fördergelder beantragt und Mehr lesen

Nachhaltigkeit und ein stabiler Haushalt? So geht’s!

 Wie lässt sich die Legislaturperiode eines Bundestags mit Problemen vereinbaren, die politisch angegangen werden müssen, aber deutlich länger als vier Jahre dauern?   Staatsfinanzen, Rentenkassen, Arbeitslosengeld, Klimakrise, Elektroautos statt Verbrennungsmotor, Digitalisierung und vieles mehr. All diese Probleme lassen sich kurzfristig noch nicht einmal wirklich einleiten – von Lösungen und unvorhersehbaren Stolpersteinen ganz zu schweigen.   Anstatt davon auszugehen, dass in einer Sozialen Marktwirtschaft alles vom Parlament aus Mehr lesen

Forscher fordern Testläufe für das Tempolimit

Auf der A2 gab es einen Autounfall. Einer der beiden Fahrer wurde dabei schwer verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Eine junge Beifahrerin verstarb am Unfallort.   Das ist zwar nur ein fiktives Szenario, der tragische Umstand für viele aber äußerst real. Mit erhöhter Geschwindigkeit steigt auch die Verletzungsgefahr. 14.945 Menschen wurden 2020 auf der Bundesautobahn verletzt. 292 sind verstorben. Die Mehr lesen

Diesmal könnten die Kleinen die Bedingungen stellen

Koalitionen sind fester Bestandteil der Bundesrepublik. Schon seit 1961 gab es in der Bundesrepublik, bei freien Wahlen, keine Alleinregierung. Dieses Jahr sind die Wahlanteile so breit auf die Parteien verteilt gefächert, und die Anteile der “Volksparteien“ CDU und SPD so dünn (jeweils nur ca. 25%), dass fast das ganze Koalitionsspektrum möglich erscheint, zumindest rechnerisch.  In der Regel hat eine Koalition zusammen mehr Mehr lesen

Der erstaunliche Erfolg der Sonstigen

Die Sperrklausel bei der Bundestagswahl – die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde – gibt es in Deutschland seit 1953. Parteien brauchen mindestens. 5% der Zweitstimmen (oder mindestens. drei Direktmandate), um Abgeordnete in den Bundestag schicken zu dürfen. Der Grund: Der Mangel einer solchen Hürde habe in der Weimarer Republik (1918-1933) zur Zersplitterung der Politik geführt und damit zum Aufstieg der NSDAP. Mehr lesen

Welche Koalition wollen die Wähler?

Was hat sich im Vergleich zu 2017 an den Wahlergebnissen konkret geändert?   Unabhängig von Direktmandaten, hat die Union über 8% der Zweitstimmen im Vergleich zu 2017 verloren, wie sie auch schon 2017 über 8% gegenüber 2013 eingebüßt hatte. Die SPD hat genau den Wahlanteil wiedergewonnen, den sie zwischen 2013 und 2017 verloren hatte. Die Grünen haben mit fast 6% den größten Zuwachs und ihr Mehr lesen

Viele Nichtwähler sind nicht politikverdrossen, sondern politikabwesend

1972 hatten 91,1% der Wahlberechtigten in Deutschland ihre Stimme bei der Bundestagswahl abgegeben. 2017 waren es nur noch 76,2 %, und damit wurden schon alle Erwartungen übertroffen. Jede vierte Bekanntschaft entscheidet sich statistisch demnach,nicht zu wählen. Gleichzeitig haben in der Zwischenzeit auch noch 200 Abgeordnete mehr einen Sitz im Bundestag erhalten. Es gibt also absolut mehr Politikerinnen und Politiker heutzutage, allerdings relativ weniger Wählerinnen und Wähler. Mehr lesen

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