Kategorie: Bundestagswahl 2021 – Empfehlungen

Das planen die Parteien mit der Rente

Auf gefühlt jedem fünften Wahlplakat geht es um das Thema Renten. Für viele junge Leute ist das Thema nur begrenzt nachvollziehbar, gerade wenn es mit solchen Dingen wie Klimapolitik oder Außenpolitik verglichen wird. Für die knapp 60% der Wählerschaft, die über 50 Jahre alt sind — und besonders für die 40% die über 60 sind! — ist der Streitpunkt Rente aber Realität. Eine Abwandlung Mehr lesen

Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland

Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus.   Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann.  Er plädiert, eine R2G-Koalition Mehr lesen

Laschet sieht keinen Anlass für Verzicht auf Kanzlerkandidatur

“Eine Frage, Mr Trump. Ich weiß es sind nur noch fünf Wochen bis zur Wahl. Aber würden Sie, hinsichtlich der neuen Umfragewerte, nicht lieber Mr. Pence die Kandidatur Ihrer Partei für das Amt des Präsidenten überlassen? Seine Chancen scheinen demnach deutlich besser.“   „Fake!“   Nein, so eine Frage hat sich natürlich niemand gestellt. So etwas würde in den USA auch nicht möglich sein – nach einem Mehr lesen

Scholz und Baerbock kämpfen um den Promi-Wahlkreis

Das Kanzlerduell im Kanzlerkampf. Die Parteiführenden Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Olaf Scholz (SPD) hoffen beide auf den Wahlkreis „Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II“. Beide sind seit jeweils acht und vier Jahren Potsdamer und möchten nun zu Hause gewinnen.   Zwei Tage nachdem Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union gewählt wurde, feiert die ehemalige FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg Geburtstag. Auch sie ist als Potsdamerin wie Baerbock und Scholz bemüht Mehr lesen

Laschet: Nicht die „Fehler von 2015“ wiederholen

Den Begriff „Flüchtling“ kennen wir in seiner jetzigen politischen Definition seit der 1951 verabschiedeten Genfer Flüchtlingskonvention. Seitdem haben sich noch viele weitere Begriffe in den modernen Zeitgeist imprägniert: Abschiebung, Asylanten, Asylkompromiss, Aufenthaltserlaubnis, Dublin-Fälle, Duldung – und damit sind wir erst bei ‚D‘.   Spätestens seit der sogenannten „Europäischen Flüchtlingskrise“ ist die damit verbundene „Flüchtlingspolitik“ global ein hitziges Mehr lesen

Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?

Sitzen im zwanzigsten Bundestag schon bald mehr Leute als je zuvor; vielleicht sogar mehr als momentan bei Großveranstaltungen im Innenraum erlaubt sind? Der Vergleich mag belanglos sein, aber die Frage über eine immer weiter anschwellende Zahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern hat sich zum wiederholten Male bis zum Bundesgerichtshof durchgerungen.  Im ersten Bundestag (1949) gab es 402 Sitze, im zehnten Bundestag (1983) waren es 520. Im jetzigen Parlament sitzen 709 Angeordnete – ab September vielleicht Mehr lesen

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität?   Für Mehr lesen

Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?

Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?

Nur jede dritte Person in Deutschland lebt in einer Großstadt, also mit mindestens 100.000 Nachbarn. Pi mal Daumen lässt sich daraus ableiten, dass von den insgesamt 60 Millionen Wahlberechtigten in diesem Jahr, auch ca. 40 Millionen davon in Kleinstädten, Gemeinden oder Dörfern leben.   Nun, wo doch die Plakate alle hängen, die Mottos ihre Parteiprogramme schmücken und die Umfrageergebnisse jeden Abend im Fernsehen schwanken, zieht es die Spitzenkandidaten jetzt auch auf das Land, zu der Mehrheit ihrer Wähler. Doch wer hat in Orten abseits von Berlin und Großstadtpolitik Mehr lesen

Keine Koalition für Deutschland

Keine Koalition für Deutschland

Jamaica–Koalition, Deutschland–Koalition, Ampelkoalition, R2G-Koalition, Große Koalition – seit nunmehr 60 Jahren, also seit 1961, hat es keine Partei mehr geschafft, eine absolute Mehrheit im Bundestag zu erzielen, um alleinig eine Regierung bilden zu können. So manche Länder mögen neidisch sein über die daraus resultierenden und unvermeidlichen Kompromisse, welche in der Politik so gepriesen werden.  Für die Parteien bedeutet dies allerdings, schon im Vorhinein müssen farbenfrohe Mehr lesen

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