Wähler, hört die Signale!

Ein Thema, auf das sich Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD einigen können ist, Kinderarmut in Deutschland zu verbessern. Ca. 2,5 Mio. Kinder sind davon betroffen – also jedes fünfte Kind. Deren Eltern natürlich auch. Offensichtlich ist ein großer Teil dieses Problems, in Industrieländern wie anderswo, der Mangel an Geld. Kinder und ihre Eltern haben zu oft zu wenig davon.  

Die drei Parteien, die zusammen nach der Wahl wohlmöglich eine Rot-Rot-Grüne Koalition bilden könnten, sind sich darüber einig: Das Geld muss von irgendwo beschafft werden. Auch bei der Frage woher es kommen soll, besteht, zumindest in Ansätzen, ein Konsens. Eine Grundsicherung für Kinder vom Staat, erhöhte Steuereinnahmen, eine neue Vermögenssteuer und ein höherer Mindestlohn sind zunächst erstrebte Finanzwege für die gemeinsame Sozialpolitik.  

Das Tabu, das um diese drei Parteien und ihre potenzielle Partnerschaft in den letzten Wochen immer wieder diskutiert wird, ist die politisch linke Orientierung. (Die Linke entstand 2007 aus dem Bündnis der sozialistischen PDS und der vorrangig aus ehemaligen SPD-Mitgliedern bestehenden Abspaltung WASG.)