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Eine ehrenvolle Aufgabe für die Ampel

12. Oktober 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Die Feinheiten von Wahlversprechen (auch “Parteiprogramm“) stellen manchmal unüberwindbare Mauern für politische Koalitionen dar. Häufig sind die Ziele der Parteien einfach zu unterschiedlich. Und dann passiert am Ende gar nichts.  

Bei einer möglichen Ampelkoalition (Bündnis90/Die Grünen, FDP, und SPD) könnte dies gerade bei einem Thema anders sein: der Sozialstaat. Unterschiedlicher könnten die Vorschläge zur Überholung der Sozialausgaben unter den Parteien zwar zunächst kaum sein, eins ist aber gleich: Alle wollen, zumindest augenscheinlich, mehr Geld für kleine Leute; besonders für Arbeitslose und/oder Geringverdiener mit Kindern.  

Das Ziel ist also das gleiche. Und wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. In diesem Fall wohlmöglich sogar einer der allen Parteiprogrammen gerecht wird, noch aber in keinem drinstand. 

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Ampel-Koalition, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Parteiprogramm, Sozialpolitik, SPD, Steuern

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