Tag: SPD

Wähler, hört die Signale!

Ein Thema, auf das sich Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD einigen können ist, Kinderarmut in Deutschland zu verbessern. Ca. 2,5 Mio. Kinder sind davon betroffen – also jedes fünfte Kind. Deren Eltern natürlich auch. Offensichtlich ist ein großer Teil dieses Problems, in Industrieländern wie anderswo, der Mangel an Geld. Kinder und ihre Eltern haben zu oft zu wenig davon.   Die drei Parteien, die zusammen nach der Wahl wohlmöglich Mehr lesen

Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an.  Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Mehr lesen

„Es macht schon Sinn, dass wir nicht in der gleichen Partei sind“

Früher erklärte man jungen Menschen, „Politik und Religion gehören nicht zu Tisch.“ Das ist heute zum Glück anders. Politik verwelkt nämlich überall da, wo Menschen nicht imstande sind, sich eine Meinung zu bilden. Das bedeutet nicht, dass man zu allem eine Meinung haben muss – gerade als junger Mensch – aber hier und da sollte man aus Eigenverantwortung mitreden können und dies auch tun dürfen, auch zu Tisch.  Das frühere Mehr lesen

Schwarz-Grün verliert an Zuspruch

Die Analyse der Meinungen von Wählerinnen und Wählern, also die Befragung eines Teils der Bevölkerung, aus der sich (im Idealfall) die Meinung der gesamten Bevölkerung erschließen lässt, hat sich seit ihrer Einführung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts deutlich verändert.  Schon 1936 wurde ein Stichprobenverfahren bei repräsentativen Gruppen der Bevölkerung der USA eingeführt und erfolgreich von George Gallup eingesetzt, um die bevorstehende Wahl des damaligen Präsidenten vorauszusagen.  Mehr lesen

Scholz strebt Parteivorsitz nicht an

In der Geschichte der Bundesregierung sind Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler so gut wie immer auch Parteivorsitzende ihrer jeweiligen Partei gewesen. Der Grund ist nicht nur reine Tradition, sondern auch eine geschlossene politische Leitung der sogenannten Kanzlerdemokratie. Gerade bei einem ersten Amtsantritt war dies so gut wie immer der Fall.   Die einzigen Ausnahmen waren Gerhard Schröder, der im Jahre 2004 das Amt des Parteivorsitzenden als amtierender Kanzler niederlegte, Mehr lesen

Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland

Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus.   Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann.  Er plädiert, eine R2G-Koalition Mehr lesen

Scholz und Baerbock kämpfen um den Promi-Wahlkreis

Das Kanzlerduell im Kanzlerkampf. Die Parteiführenden Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und Olaf Scholz (SPD) hoffen beide auf den Wahlkreis „Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II“. Beide sind seit jeweils acht und vier Jahren Potsdamer und möchten nun zu Hause gewinnen.   Zwei Tage nachdem Armin Laschet zum Kanzlerkandidaten der Union gewählt wurde, feiert die ehemalige FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg Geburtstag. Auch sie ist als Potsdamerin wie Baerbock und Scholz bemüht Mehr lesen

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität?   Für Mehr lesen