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Reicht der Ampel das Geld fürs Regieren?

15. November 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Nachdem nun alles schriftlich zu Tisch getragen wurde, beraten ab dieser Woche die mutmaßlichen Koalitionspartnerinnen und Koalitionspartner von SPD, Grünen und FDP die konkreten Streitpunkte. Hierbei haben nur die Generalsekretäre Lars Klingbeil, Volker Wissing und Michael Kellner eine Übersicht über aller Unterlagen. Bis Ende der Woche müssen alle drei die Forderungen der Sondierungsgespräche auf das Wesentliche und politisch Mögliche straffen, um dies dann ihren Parteien vorlegen zu können. Das politisch Mögliche bedeutet in diesem Fall, eine Kombination aus allen Forderungen auszuwählen, die dann von der Mehrheit jeder Partei auch für annehmbar befunden wird. Ansonsten ziehen sich die Koalitionsverhandlungen nämlich weiter in die Länge. 

Doch links und rechts von dieser politischen Debatte steht die Frage: was ist finanziell überhaupt möglich? Was kann sich die nächste Bundesregierung an Staatsausgaben für x,y,z eigentlich leisten? Wie viele Schulden können und müssen für die Vorhaben aufgenommen werden, auch in Anbetracht eines weiteren potenziellen Winters mit Coronaeinschränkungen im öffentlichen Leben? Kurz: Was ist realistisch? 

 

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Tags: Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Generalsekretäre, Koalitionsverhandlungen, Koalitionsvertrag, SPD, Staatshaushalt

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