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SPD und Union gehen getrennte Wege

1. Dezember 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Während der Pandemie hat die Große Koalition zwischen Union und SPD an einem Strang gezogen. Das ging auch mit der Zustimmung des Bundestages zur Epidemischen Notlage einher. Nachdem das Bundesverfassungsgericht die Bundesnotbremse nun auch für rechtens erklärt hat, ist nun aber auch die (teils gelbe) Ampelkoalition bald an der Reihe auf Bundesebene angemessene Corona Maßnahmen vorzulegen.  

In sieben der sechzehn Bundesländer stellt die Union momentan die Ministerpräsidenten. Am Dienstag, den 30. November, veröffentlichten die unionsgeführten Länder ihre Forderungen für entsprechende Corona-Maßnahmen. An diese Maßnahmen ist die zukünftige Ampelkoalition der Bundesregierung nicht gebunden, wohl aber täte sie gut daran, sie aus politischen Gründen in Betracht zu ziehen, auch wenn es nur darum geht, weiterhin in geschlossener Linie Corona-Politik zu führen.  

Doch was sind die Forderungen zur Verschärfung der bestehenden Maßnahmen von Abstand, Maske und Co? Sollen Restaurants und Hotels weiterhin offenbleiben dürfen? Und wie steht es um eine Impfpflicht oder um einem Teil-Lockdown für Ungeimpfte?  

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Corona-Regeln, Epidemische Notlage, Groko, Lockdown, Republik, Scholz, SPD, Union

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