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Wie stabil ist das Ampel-Bündnis?

4. Dezember 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

So ganz zufrieden mit dem Koalitionsvertrag scheint gerade niemand, vor allem nicht die Grünen, die sich ja ebenfalls das Kanzleramt während des Wahlkampfes als Ziel gesetzt hatten. Nun waren Kompromisse in der Koalitionsbildung aber unausweichlich. Gerade zwischen FDP und Grünen gab es wohl Uneinigkeiten, die nur mit Mühe ausgebügelt und bei den eigenen Parteimitgliedern durchgeboxt werden konnten. Zum Beispiel. Unter anderem gab es in puncto Mietrecht Streit und, wie so oft, auch zu den Steuereinnahmen des Bundes.  

Aber auch die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bemängelt die Kompromisse der SPD angeführten Koalition. Auf dem Juso-Bundeskongress bekam Olaf Scholz als Gastredner am Samstag, den 27. November, heftige Kritik von der Jugendorganisation zu spüren. Von einer Freude über einen Bundeskanzler der SPD war hier kaum die Rede.  

Die Fragen, die sich hier auftun sind: Wie zerstritten darf eine Koalition untereinander sein? Wie scharf darf Kritik aus den eigenen Reihen formuliert, ausgesprochen und ausgebadet werden – vor allem bevor eine Regierung überhaupt steht? Und wenn sich die Koalitionsmitglieder untereinander die Schuld zuweisen, offenbart sich damit ein potentieller Bruch des Bündnisses? 

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Ampel-Koalition, Bundeskanzler, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Jusos, Scholz, SPD

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