Tag: Scholz

Unerwartete Bekenntnisse von Baerbock und Laschet

Zum zweiten Mal haben die drei Kanzlerkandidatinnen und Kandidaten Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Laschet (CDU) und Scholz (SPD) im Fernsehen unter Moderation debattiert. Politische Themen sind komplex und häufig ist es schwierig, sie in ein paar Sätzen zu destillieren. Die sogenannten “Soundbite“ Antworten, die kurz und knackig kommen sollen, sind in politischen Fernsehgesprächen Alltagssprache. In Wahlkämpfen sind Slogans sowieso in aller Munde. Aber gerade bei solch entscheidenden Fernsehauftritten, Mehr lesen

Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an.  Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Mehr lesen

Vollgas oder Lastenrad

„Klimaschutz, das ist jetzt Industriepolitik.“ So sagte es Olaf Scholz (SPD) als erster der Kanzlerkandidaten, am 7. September im Bundestag.  „Diese Bundestagswahl ist eine Richtungswahl, weil sich entscheidet, ob die nächste Bundesregierung noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann oder nicht.“ So Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Angela Merkel (CDU) zugewandt, in der gleichen Bundestagssitzung.   „Wir werden Mehr lesen

Habeck distanziert sich von der Linkspartei

Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das Mehr lesen

So lief das TV-Triell der Kanzlerkandidaten

Politische Debatten, oder eher gesagt Debatten zwischen Politikerinnen und Politikern, sind ein Medienspektakel. Das war schon immer so. Im alten Athen wurde bereits hitzig vor der gesammelten Attischen Volksversammlung diskutiert. Mit Blick auf westliche Traditionen zeigtendie parlamentarischen Debatten der Pariser Nationalversammlung während der Französischen Revolution ein politisches Spektrum von links bis rechts. Und schon 1858 tourten Abraham Lincoln und Stephen Douglas durch die Vereinigten Staaten, um mit Mehr lesen

Scholz strebt Parteivorsitz nicht an

In der Geschichte der Bundesregierung sind Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzler so gut wie immer auch Parteivorsitzende ihrer jeweiligen Partei gewesen. Der Grund ist nicht nur reine Tradition, sondern auch eine geschlossene politische Leitung der sogenannten Kanzlerdemokratie. Gerade bei einem ersten Amtsantritt war dies so gut wie immer der Fall.   Die einzigen Ausnahmen waren Gerhard Schröder, der im Jahre 2004 das Amt des Parteivorsitzenden als amtierender Kanzler niederlegte, Mehr lesen

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Scholz nennt Laschets Steuerpläne unfinanzierbar und unmoralisch

Steuern sind in einem Wahljahr ein großes Streitthema, besonders in einem Corona-Wahljahr, in dem die Staatsausgaben voraussichtlich wieder 200 Mrd. EUR über denen aus 2019 liegen werden. Steuervorteile für große oder kleine Unternehmen? Steuererhöhungen für mittelständische Arbeitnehmer oder für Millionenverdiener? Und wenn eine Steuersatzänderung kommt, zu wessen Gunsten führt diese dann in der Realität?   Für Mehr lesen

Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?

Wissen die Politiker, wo das echte Leben spielt?

Nur jede dritte Person in Deutschland lebt in einer Großstadt, also mit mindestens 100.000 Nachbarn. Pi mal Daumen lässt sich daraus ableiten, dass von den insgesamt 60 Millionen Wahlberechtigten in diesem Jahr, auch ca. 40 Millionen davon in Kleinstädten, Gemeinden oder Dörfern leben.   Nun, wo doch die Plakate alle hängen, die Mottos ihre Parteiprogramme schmücken und die Umfrageergebnisse jeden Abend im Fernsehen schwanken, zieht es die Spitzenkandidaten jetzt auch auf das Land, zu der Mehrheit ihrer Wähler. Doch wer hat in Orten abseits von Berlin und Großstadtpolitik Mehr lesen