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Geben, nehmen, vergessen

3. Dezember 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

In der sogenannten Cum-Ex-Steueraffäre sind neue Dokumente „aufgetaucht“, die den designierten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wieder in den Finanzskandal rund um die Hamburger Warburg Bank belasten. Nicht etwa ob hier Steuerhinterziehung durch sogenanntes “Dividendenstripping“ betrieben wurde, sondern vielmehr in welchem Maße die Politik des 2016 amtierenden Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz dies duldete, unterstützte oder nichts davon wusste, wird jetzt wieder zum Zündfeuer für Opposition und Medien. Und die Frage, ob der momentane Finanzminister und zukünftige Bundeskanzler so teuren Dreck am Stecken habe, sei hier auch berechtigt. Es gehe nämlich um hunderte von Millionen Euro, die effektiv vom Steuerzahler an die Akteure ausgezahlt wurden. 

Wie reagiert Scholz auf die wieder aufquellenden Vorwürfe? Wann muss er sich erneut dem dafür eingerichteten Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Befragung stellen?  

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Bundeskanzler, Finanzskandal, Korruptionsvorwürfe, Scholz

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