Tag: Ampel-Koalition

„Das ist faktisch ein Lockdown für Ungeimpfte“

Die Corona-Lage in Deutschland verschärft sich immer weiter. Die Intensivstationen füllen sich, wichtige Operationen müssen verschoben werden. Und die Impfquote? Die sinkt––zumindest was die Erstimpfungen angeht. Viele sträuben sich immer noch gegen eine Impfung. Ein Unverständnis über die Wirkungsweise der Impfstoffe lassen Sorgen über Impfreaktionen, Langzeitfolgen und Fruchtbarkeit entstehen. Und nicht zuletzt gibt es da ja auch noch die sogenannten Corona-Leugner. All diese Faktoren beschränken die Einsicht der Letzten sich impfen zu lassen.   In den meisten Bundesländern verharren Mehr lesen

Freies Gras für freie Konsumenten?

 Cannabis ist in Deutschland seit über 90 Jahren verboten, nämlich seit dem “Opiumgesetz“ von 1929. Dieses Gesetz war eine Konsequenz von dem 1925 unterzeichneten Internationalen Abkommen über die Betäubungsmittel. Von flächendeckendem Konsum war damals hierzulande allerdings nicht die Rede. Deutschland war demnach eher leidenschaftsloser Mitläufer. Das Thema eskalierte im Westen dann erst so richtig in den USA, im Gleichschritt mit der Mehr lesen

„Mit der FDP gibt es keinen Linksruck“ – „Das ist ein Ausdruck von Rechten“

Während die älteren Generationen noch privat an einer Ampelkoalition feilen, diskutieren schon zwei junge Politikerinnen und Politiker, Weishaupt (28, Bündnis 90/Die Grünen) und Teutrine (27, FDP), in der F.A.Z. die jüngsten Wahlergebnisse, sowie ihre ersten Eindrücke als neue Abgeordnete im Bundestag.   Thema sind Gemeinsamkeiten, wie der Erfolg ihrer Parteien bei den Erstwählenden, die Abschaffung von Gesetzen, die das Bewerben von Schwangerschaftsabbrüchen verbieten sowie die Reformen von Hartz-IV und Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal.   Streitpunkte gibt es aber natürlich auch innerhalb einer Generation: Welche Parteien sich heutzutage noch als Mehr lesen

Eine ehrenvolle Aufgabe für die Ampel

Die Feinheiten von Wahlversprechen (auch “Parteiprogramm“) stellen manchmal unüberwindbare Mauern für politische Koalitionen dar. Häufig sind die Ziele der Parteien einfach zu unterschiedlich. Und dann passiert am Ende gar nichts.   Bei einer möglichen Ampelkoalition (Bündnis90/Die Grünen, FDP, und SPD) könnte dies gerade bei einem Thema anders sein: der Sozialstaat. Unterschiedlicher könnten die Vorschläge zur Überholung der Sozialausgaben unter den Parteien zwar zunächst kaum Mehr lesen