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Habeck distanziert sich von der Linkspartei

30. August 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das Ziel von Laschet ist damit die Schmähung der SPD und einiger Wählerinnen und Wähler sowie wohlmöglich der SPD einige Stimmen abzugewinnen.  

Scholz hat im übertragenen „Kanzlertriell“ am Sonntag den 29. August eine Koalition mit den Linken realistisch ausgeschlossen.  

Nun distanzieren sich auch Bündnis 90/Die Grünen von der außenpolitischen Haltung der Linken. Das Wort „außenpolitisch“ ist in dem Fall mit dem Wort „militärisch“ gleichzusetzen. Die Kanzlerkandidatin Analena Baerbock sprach sich in der gleichen Fernsehdebatte aus diesem Grund ähnlich wie Scholz gegen eine Koalition aus. Der zweite Parteivorsitzende der Grünen, Robert Habeck, tat dies am gleichen Tag in einem Interview mit der Welt am Sonntag.  

Viele Wählerinnen und Wähler haben wohlmöglich auf eine Rot-Rot-Grüne Koalition gehofft, wie auch Armin Laschet sie häufig warnend in den letzten Wochen vorausgesagt hat. Seit fünf Jahren regiert eine solche Koalition zum Beispiel im Berliner Senat. Diesen Aussagen zufolge scheint sie auf Bundesebene aber nun fast schon ausgeschlossen.  

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Außenpolitik, Baerbock, Berlin, Die Linke, Habeck, Koalitionen, Laschet, NATO, Scholz

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