Trumps Kandidatin könnte Obamacare kippen

Der Präsident in den Vereinigten Staaten hält unter anderem eine so schwerwiegende Position inne, da er die Macht hat, die Richter des Supreme Court, dem Obersten Gerichtshof, zu nominieren. Diese neun Richter behalten ihren Sitz auf Lebenszeit — also bis sie zurücktreten, in den Ruhestand gehen oder sterben. Daher ist es selten, dass ein Präsident mehr als eine Nominierung in seiner Amtszeit ausspricht. Diese Aufgabe ist deshalb so entscheidend, weil der Oberste Gerichtshof sich mit der Verfassung befasst und dessen Beschlüsse Präzedenz für alle anderen Gerichte des Landes darstellen.

Somit beeinflusst eine Nominierung des Präsidenten das Land und seine Legislatur über seine eigene Amtszeit hinaus, da er natürlich nur die Personen nominiert, deren Ideologie und Einstellung mit seiner übereinstimmen. Im Jahr 2018 ging der von Reagan nominierte Richter Anthony Kennedy in Rente, und als dessen Nachfolger nominierte Präsident Trump den konservativen Richter Brett Kavanaugh. Nachdem Ruth Bader Ginsburg, eine liberale Richterin und Symbol der Frauenbewegung, vergangene Woche verstarb, hat Trump bereits seine Wahl für die neue Kandidatin angekündigt: die konservative Juristin Amy Coney Barrett. Die Demokraten fürchten nun, dass mit ihrer Stimme im Obersten Gerichtshof die Mehrheit für eine Abschaffung von Obamas umstrittenen Krankenversicherungsplan herrscht.