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Krieg und Frieden bei den Ampel-Verhandlern

26. Oktober 2021 Artikel Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen

Außenpolitik ist selten spontane Sache. Auch hierüber muss und wird bei den Koalitionsverhandlungen im Voraus ausführlich gesprochen. Während des Wahlkampfes war dieses weitläufige Thema allerdings eher nebensächlich. Es gab zwar einige übereinstimmende Stellungnamen der Politikerinnen und Politiker bezüglich des NATO-Abzugs aus Afghanistan und der drauffolgenden Rückeroberung weiter Teile des Landes durch die Taliban – und natürlich die Forderung der Linken nach einem Austritt aus der NATO – ansonsten rückte das Thema Außenpolitik aber im Hintergrund.  

Doch zahlreiche politische Entscheidungen sowie internationale Verpflichtungen sind an die Außenpolitik der Bundesregierung gekoppelt. Internationale Energiepolitik (z.B. Nord Stream II Pipeline), Fiskalpolitik innerhalb der Euro Zone (siehe Inflationsrate), diplomatische Beziehungen zu EU-Nachbarländern (Türkei) und natürlich Rüstungspolitik und NATO-Ausgaben sind alles enorm wichtige politische Aufgaben. Vieles ist noch ungewiss. Aber was also können wir momentan von den Koalitionsverhandlungen zu diesem Punkten erwarten? Und wer wird eigentlich die neue Außerministerin oder der neue Außenminister? 

 

Mehr in der F.A.Z
Tags: Außenpolitik, Koalitionsverhandlungen, NATO, Verpflichtungen, Wahlkampf

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