Zusammenleben wie in einer WG
19. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Ein Koalitionsvertrag ist (vermutlich) nicht einklagbar. Demnach hat so ein Dokument eher eine politische als rechtliche Bindung, eher eine Signalwirkung als ein politisches Versprechen, verkörpert mehr einen Leitfaden für die Politik als eine Checkliste für die Vorhaben der Bundesregierung. Wie bindend sind Koalitionsverträge nun? Wenn man sich bei den Verhandlungen über ein Thema nicht einig wird, kann man dieses dann einfach in dem Vertrag weglassen und es stattdessen nach
Merkel lädt Scholz zu ihren bilateralen Treffen ein
28. Oktober 2021
Blog, Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Staatsoberhäupter haben immer auch eine Vorbildfunktion. Diese richtet sich an politische Kolleginnen und Kollegen, sie beeinflusst wohlmöglich das Auftreten der Bürgerinnen und Bürger am Arbeitsplatz oder sendet sogar Signale an heranwachsende Kinder. Hin und wieder kann sie sich auch nach außen richten, an Staatoberhäupter anderer Länder. Zum Ende von Angela Merkels Amtszeit, sprechen sich viele positiv über ihren sachlichen, besonnenen Charakter aus. Sogar aus Reihen der politischen Gegner – also Politikerinnen und Politikern, die nicht den Unionsparteien angehören – regnet