Tag: NATO

Poker um den Atom-Bomber

In dem Koalitionsprogramm der neuen Bundesregierung finden sich viele Punkte wieder, die auch schon während des Wahlkampfes angepriesen wurden auf dessen Basis dieser auch letzten Endes geführt wurde. In dem über 170 Seiten langen Text, steht aber auch so einiges, was eher spezielle Interessen betrifft. Zum Beispiel der Plan, zukünftig bewaffnete Drohnen „zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten“ einzusetzen.   Ferner steht auch die Frage im Raum, wie Deutschland seine Mehr lesen

Krieg und Frieden bei den Ampel-Verhandlern

Außenpolitik ist selten spontane Sache. Auch hierüber muss und wird bei den Koalitionsverhandlungen im Voraus ausführlich gesprochen. Während des Wahlkampfes war dieses weitläufige Thema allerdings eher nebensächlich. Es gab zwar einige übereinstimmende Stellungnamen der Politikerinnen und Politiker bezüglich des NATO-Abzugs aus Afghanistan und der drauffolgenden Rückeroberung weiter Teile des Landes durch die Taliban – und natürlich die Forderung der Linken nach einem Austritt aus der Mehr lesen

Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an.  Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Mehr lesen

Habeck distanziert sich von der Linkspartei

Armin Laschet hat bei öffentlichen Auftritten der letzten Wochen immer wieder Olaf Scholz direkt dazu ermahnt, dass er ausdrücklich sagen soll, ob die SPD eine Koalition mit der Linken in Betracht zieht. Der Druck rührt daher, dass Die Linke das NATO-Bündnis auflösen möchte. Sie fordert einen sofortigen Rücktritt Deutschlands aus dem militärischen Bündnis. Ersetzen wolle sie es „durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem unter der Beteiligung Russlands“. Das Mehr lesen