Zusammenleben wie in einer WG
19. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Ein Koalitionsvertrag ist (vermutlich) nicht einklagbar. Demnach hat so ein Dokument eher eine politische als rechtliche Bindung, eher eine Signalwirkung als ein politisches Versprechen, verkörpert mehr einen Leitfaden für die Politik als eine Checkliste für die Vorhaben der Bundesregierung. Wie bindend sind Koalitionsverträge nun? Wenn man sich bei den Verhandlungen über ein Thema nicht einig wird, kann man dieses dann einfach in dem Vertrag weglassen und es stattdessen nach
Natürlich reden die Grünen schon über Personal
4. November 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Die Front im Wahlkampf der Grünen bildeten Robert Habeck und Annalena Baerbock. Wer Bündnis 90/Die Grünen seine Zweitstimme gegeben hat, hat aktiv den beiden seine Stimme zukommen lassen. Als zweitgrößter Teil der Ampelkoalition, ist es also mehr als realistisch, zu erwarten, dass beide Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker in der Regierung auch tätig sein werden. Gerüchte gibt es fast so viel wie Geflüster am Verhandlungstisch. Wird Baerbock Außenministerin oder Umweltministerin? Wird Habeck Finanzminister oder
Diesmal könnten die Kleinen die Bedingungen stellen
29. September 2021
Bundestagswahl 2021 - Empfehlungen
Koalitionen sind fester Bestandteil der Bundesrepublik. Schon seit 1961 gab es in der Bundesrepublik, bei freien Wahlen, keine Alleinregierung. Dieses Jahr sind die Wahlanteile so breit auf die Parteien verteilt gefächert, und die Anteile der “Volksparteien“ CDU und SPD so dünn (jeweils nur ca. 25%), dass fast das ganze Koalitionsspektrum möglich erscheint, zumindest rechnerisch. In der Regel hat eine Koalition zusammen mehr