Tag: Kohleausstieg

Klimacheck ja, Vetorecht nein

Was also plant die voraussichtliche Bundesregierung der Ampelkoalition zum Gegensteuern der Klimakrise? Und abseits vom Hören-Sagen, was genau wird dazu in dem vorläufigen “Koalitionsprogram 2021-2025“ versichert?   Fangen wir ganz am Ende des Papiers an, nämlich dort, wo die Resort-Verteilungen aufgelistet sind. „Bündnis 90 / Die Grünen stellen unter anderem die Leitung des Ministeriums „Wirtschaft und Klimaschutz“. Demnach fällt also die Kontrolle und das Angehen des Bundesklimaschutzes in Mehr lesen

Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag um 15 Uhr vorstellen

Am 24. November um 15 Uhr werden die drei Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin ihre geplante Regierungspolitik öffentlich vorstellen.   Gespannt ist man vor allem auf die richtungsweisende Klimapolitik und inwiefern diese von den Ampel-Parteien laut Koalitionsvertrag festgelegt wird. Konnten sich die Grünen  zum Ausbau von Solar und Windkraft im Kompromiss gegen die FDP durchsetzen? Wer bekommt welche Ressorts der Bundesministerien zugeteilt? Wann Mehr lesen

So wollen SPD, Grüne und FDP verhandeln

Es gibt viel zu lesen über die diesjährigen Sondierungsgespräche und so wenig Konkretes zu berichten.   Am 26. Oktober tagt der neue Bundestag zum ersten Mal. Am darauffolgenden Tag beginnen die Koalitionsverhandlungen so richtig. Fast 300 Leute haben, laut Plan, dann bis zum 10. November Zeit, um Streitpunkte zu massieren und Übereinkommen zu sichern.   Die Details der jeweiligen Anliegen von Mehr lesen