Tag: Bundestag

Ein Gespenst geht um in Deutschland – Saskia Esken

„Man kann nicht mit der Raute durch die Gegend laufen und reden wie Saskia Esken.“ So sagte es Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) im Bundestag am 7. September, am Geburtstag von Frau Esken (SPD) Geburtstag. Beim näheren Betrachten dieser Aussage fällt aber vor allem auf, wie viel Wahlkampfpolitik in diesen paar Worten steckt – und wie viel Geschichte. Also schauen wir sie uns dies einmal näher an.  Von der Aussage direkt angesprochen fühlen sollte sich Olaf Scholz, Kanzlerkandidat Mehr lesen

Vollgas oder Lastenrad

„Klimaschutz, das ist jetzt Industriepolitik.“ So sagte es Olaf Scholz (SPD) als erster der Kanzlerkandidaten, am 7. September im Bundestag.  „Diese Bundestagswahl ist eine Richtungswahl, weil sich entscheidet, ob die nächste Bundesregierung noch aktiv Einfluss auf die Klimakrise nehmen kann oder nicht.“ So Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Angela Merkel (CDU) zugewandt, in der gleichen Bundestagssitzung.   „Wir werden Mehr lesen

Am Ende doch zu kompliziert und ungerecht?

Sitzen im zwanzigsten Bundestag schon bald mehr Leute als je zuvor; vielleicht sogar mehr als momentan bei Großveranstaltungen im Innenraum erlaubt sind? Der Vergleich mag belanglos sein, aber die Frage über eine immer weiter anschwellende Zahl von Parlamentarierinnen und Parlamentariern hat sich zum wiederholten Male bis zum Bundesgerichtshof durchgerungen.  Im ersten Bundestag (1949) gab es 402 Sitze, im zehnten Bundestag (1983) waren es 520. Im jetzigen Parlament sitzen 709 Angeordnete – ab September vielleicht Mehr lesen

Keine Koalition für Deutschland

Keine Koalition für Deutschland

Jamaica–Koalition, Deutschland–Koalition, Ampelkoalition, R2G-Koalition, Große Koalition – seit nunmehr 60 Jahren, also seit 1961, hat es keine Partei mehr geschafft, eine absolute Mehrheit im Bundestag zu erzielen, um alleinig eine Regierung bilden zu können. So manche Länder mögen neidisch sein über die daraus resultierenden und unvermeidlichen Kompromisse, welche in der Politik so gepriesen werden.  Für die Parteien bedeutet dies allerdings, schon im Vorhinein müssen farbenfrohe Mehr lesen