Tag: Olaf Scholz

Plötzlich Liebe

Nach dem Regen nun der Regenbogen – primär rot, aber auch grün und gelb. Und am Ende steht Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler. Ein neuer Tag bricht an. Jahrelang galt der neu gewählte Bundeskanzler als unbeliebt: bei Wählern aber auch innerhalb der eigenen SPD. Nun steht er, im Eifer der Regierungsübergabe, für die Nachfolge sowie Konsequenz von Angela Merkel und für das vorab als unwahrscheinlich geltende Bündnis der Ampelkoalition ein. Dabei steht er sogar buchstäblich Schulter an Schulter mit der Spitze des linken Flügels seiner Partei, Saskia Esken und Ex-Juso Vorsitzender Kevin Kühnert. Mehr lesen

Ist ziviler Ungehorsam ein legitimes Mittel?

Vom 30. August bis zum 25. September, einem Tag vor der Bundestagswahl, befanden sich Mitglieder der Gruppe “Letzte Generation“ vor dem Reichstagsgebäude in einem Zeltlager im Hungerstreik. Die Hauptforderung: ein öffentliches Gespräch mit der politischen Führungsspitze, also den damaligen Spitzenkandidaten Laschet, Scholz und Baerbock, die dies jedoch ablehnten.   Einige der Aktivistinnen und Aktivisten mussten innerhalb dieses Mehr lesen

„Wir sehen derzeit zu wenig Fortschritt“

Die Koalitionsverhandlungen der angestrebten Ampelkoalition gehen in eine neue Woche. Nur noch rund zwei Wochen Zeit bleibt den etwa 300 Verhandlerinnen und Verhandlern, bis ein Koalitionsvertrag den Gremien und Parteien vorgelegt werden muss. Zumindest dann, wenn Olaf Scholz (SPD) in der Nikolauswoche Anfang Dezember tatsächlich im Bundestag zum neuen Bundeskanzler gewählt werden soll. So zumindest sagt es der Plan.   Die Ämter zu verteilen scheint nicht das große Problem zu sein. Drei Parteiprogramme allerdings zu einem gemeinsamen zu verschmelzen, ohne dass dabei die meisten Streitpunkte zugunsten einer hastigen Einigung fallen gelassen werden, führt Mehr lesen

Rot-rot-grün ist eine Gefahr für Deutschland

Für ihn sei das „C“ im Namen seiner Partei das oberste Gebot. So beschreibt Bundeskanzlerin Angela Merkel am 21. August beim Wahlkampfauftakt der Union in Berlin den Kanzlerkandidaten Armin Laschet, und spricht ihm ihr Vertrauen zu der Position aus.   Er sei immer freundlich und habe keinen Hang zum Polarisieren, so besagte es der Ruf des Parteivorsitzenden der CDU noch vor kurzem. Im Interview mit der F.A.Z. zeigt der Kanzlerkandidat nun, dass er auch anders kann.  Er plädiert, eine R2G-Koalition Mehr lesen